Weg frei für Plastikpfand in Österreich

Jedes Jahr werden Millionen Tonnen an Plastik hergestellt und für Produkte in die unterschiedlichsten Formen gebracht. Als Joghurtbecher, Haarbürste, Legostein, Fischernetz, Schutzbrille, Handy, Autoteil, Gartenstuhl oder Getränkeflasche – Plastik ist überall. Einmal durch unsachgemäße Entsorgung in die Umwelt gelangt, erweist sich die Langlebigkeit von Kunststoffen als Problem. Über Flüsse gelangt Müll vom Festland bis ins Meer. Kunststoffe brauchen Jahrzehnte, bis sie abgebaut werden. Davor werden sie aber erst einmal durch Witterungseinflüsse in immer kleinere Teilchen zerrieben und nicht zersetzt, wie beispielsweise Holz.

Das Problem des Plastikmülls ist nicht nur omnipräsent, es tritt auch in allen Gegenden der Erde auf. Sogar abgelegene weiße Sandstrände, fernab jeglicher Zivilisation, werden von einer Plastikflut überschwemmt.

Neben den Leichtverpackungen sind es vor allem Plastikflaschen aber auch Getränke-/ und Aluminiumdosen, welche die Müllberge massiv anwachsen lassen. Jährlich werden in Österreich rund 1,6 Mrd. Plastikflaschen und 800 Mio. Dosen in Verkehr gebracht. Die Flaschen machen einen erheblichen Teil der rund 900.000 Tonnen an Plastikabfall aus. (Global 2000, s.a.)

Um diesen Problemen langfristig entgegenzuwirken hat das EU-Parlament die Einwegplastik-Richtlinie beschlossen. Diese ist bereits im Juli 2019 in Kraft getreten und sieht bis 2029 eine getrennte  Sammelquote von 90 % für die einzelnen Stoffströme aus allen Getränkeflaschen vor. Des Weiteren wird ab 2021 eine Abgabe auf nicht recycelte Kunststoffverpackungen von allen Mitgliedsstaaten der europäischen Union eingehoben. Diese Plastiksteuer wird aus dem laufenden Budget bezahlt, sprich mit den Geldern der Steuerzahler*innen. (EC, s.a.)

Es ist somit an der österreichischen Regierung etwas zu unternehmen, wobei das Ziel klar vor Augen liegt – um weniger Steuergeld für die Plastiksteuer der EU aufzuwenden, muss der anfallende Plastikmüll in Österreich drastisch reduziert werden. Nach eineinhalb Jahren an intensiven Verhandlungen scheint Mitte Oktober 2021 eine Einigung in Sicht: Mit 2025 wird das Plastikpfand in Österreich eingeführt. Damit schließt sich Österreich anderen Ländern an.

Das Einwegpfandsystem ist Teil des 3 Punkte Planes, welcher vom Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie erarbeitet und vorgelegt wurde.

Werfen wir einen genaueren Blick auf Mehrwegquote, Einwegpfand und Herstellerabgabe:

1. Mehrwegquote:
   In Zukunft sollen alle Konsument*innen eine „echte“ Wahlfreiheit haben – wer sich für Mehrweg entscheidet, soll auch im Handel die Möglichkeit haben Mehrweg zu kaufen.
   Um den Anteil an Mehrwegverpackungen im Einzelhandel zu steigern, werden verbindliche Quoten festgelegt: ab 2023 mindestens 25 %, ab 2025 mindestens 40 % und ab 2030 mindestens 55 % Mehrweganteil.
    

2. Einwegpfand:
   Um das Recycling zu vereinfachen und einen Anreiz zu schaffen, die leeren Einweggetränkeverpackungen wieder im Geschäft zu retournieren, soll künftig für Plastikflaschen und Dosen ein Pfand eingehoben werden. Ein entsprechendes Modell wurde mit den wesentlichen Branchenvertretern wie etwa Getränkeherstellern, Sammel- und Verwertungssystemen sowie Handel und Entsorgungsunternehmen gemeinsam im Klimaschutzministerium erarbeitet.
    

3. Herstellerabgabe für Plastikverpackungen:
   Das Verursacherprinzip sieht vor, dass der Kostenverursacher die Kosten zu tragen hat. Daher soll künftig eine Abgabe von durchschnittlich 80 Cent pro Kilogramm für alle in Verkehr gebrachten Plastikverpackungen eingehoben werden. Das Prinzip sieht eine ökologische Staffelung vor – für Verpackungen, die sich besonders gut fürs Recycling eignen oder hohe Anteile an recyceltem Material aufweisen, sinkt die Abgabe. Umgekehrt wird sie höher je umweltschädlicher die Verpackung ist. (BMK: Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, 2020)

Die Umsetzung des 3 Punkte Planes bewirkt einen mehrfachen Lenkungseffekt: Der Einsatz alternativer Verpackungsstoffe und jener mit hohem Recyclinganteil wird belohnt und führt gleichzeitig zu einer höheren Recyclingquote. Eine gesteigerte Recyclingquote wiederum reduziert die Abgabenlast durch die Plastiksteuer, welche mittels einer gesenkten Herstellerabgabe an Produzenten und Importeure weitergegeben wird. Steigt die Mehrwegquote, sinkt automatisch die Menge an Plastikmüll und das neue Pfandsystem auf Einweggebinde bewirkt, dass zukünftig hoffentlich weniger Flaschen und Dosen unsachgemäß entsorgt werden.

Quellen:

Global 2000, s.a.: https://www.global2000.at/pfandsystem-oesterreich (abgerufen am 29.10.2021)
BMK, 2020: https://infothek.bmk.gv.at/pfandsystem-fuer-oesterreich-3-punkte-plan/ (abgerufen am 29.10.2021)
European commission, s.a. https://ec.europa.eu/environment/topics/plastics/single-use-plastics_de (abgerufen am 02.11.2021)